Archiv für Juli 2008
Karlsruhe kippt Rauchverbot
PRESSEMELDUNG
Das Bundesverfassungsgericht hat das Rauchverbot in kleinen Kneipen gekippt. In Berlin und Baden-Württemberg darf in solchen Gaststätten ab sofort wieder geraucht werden.
Die Karlsruher Richter erklärten am 30. Juli 2008 die Gesetze zum Nichtraucherschutz in den beiden Bundesländern für verfassungswidrig. Das Karlsruher Gericht gab damit den Beschwerden zweier Kneipenwirte aus Berlin und Tübingen sowie eines Diskothekenbetreibers […]
“Wo bleiben die Nichtraucher, Frau Lompscher?” Berliner Wirte hoffen auf Bundesverfassungsgericht
PRESSEMELDUNG
Die regnerischen Tage des Juli haben gezeigt: Seit Berliner Gastwirte ihre rauchenden Gäste mit dem Ende der Übergangsfrist vor die Tür stellen müssen, bleiben die oft lieber zuhause. Seitens des Senats wurde stets argumentiert, dass ein Kneipenbesuch nun für viele Nichtraucher attraktiver würde. “Davon merke ich bisher nichts. Die Stammgäste laufen mir davon, auf die […]
TV-Tipp: Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Die ARD Überträgt die Urteilsverkündung in Sachen Rauchverbot am 30. Juli 2008 live von 9.55 Uhr bis 10.25 Uhr.
Read More..>>Weitere Rückschläge für Rauchverbotsbefürworter
Das Landesverfassungsgericht von Berlin hat einem Eilantrag stattgegeben und das Rauchverbot für Wasserpfeifencaffés außer Kraft gesetzt. Ein Rauchverbot sei für dieses Geschäftsmodell existenzbedrohend und daher den Betreibern nicht zumutbar. Die Entscheidung zeigt, dass Frau Lompscher ein Nichtraucherschutzgesetz abgeliefert hat, das mindestens in Teilen verfassungswidrig ist. Die Initiative für Genuss ist zuversichtlich, dass mit dem Urteil […]
Read More..>>PRESSEMELDUNG
Die Initiative für Genuß Berlin konnte durch die Mithilfe von tausenden Berliner Nichtrauchern und Rauchern die 1. Stufe des Volksbegehrens gegen das Rauchverbot in Berliner Gaststätten schaffen. Sie hat im April 2008 weit über 23.000 gültige Unterstützungsunterschriften eingereicht. Der Senat hat am 27. Mai 2008 das Volksbegehren gegen das Rauchverbot in Berliner Gaststätten zulassen müssen.
Die […]
